Solidarität mit dem emanzipatorischen Aufbruch – jetzt erst recht!

Letzte Updates zur NOIMK-Demo

CC linksjugend ['solid] köln

Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hatte die für Samstag geplante bundesweite Demonstration gegen die Innenministerkonferenz durch die Innenstadt verboten. Die Polizei sehe “erhebliches Gefährdungspotenzial” für Adventseinkäufer*innen und Passant*innen. Sie will nur eine Kundgebung auf dem Hohenzollernring zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz zulassen. Dem faktischen Verbot ging ein Schreiben des Geschäftsführers des Einzelhandels- und Dienstleistungsverbandes Aachen-Düren-Köln Jörg Hamel an die NRW-Minister Ralf Jäger (Inneres) und Garrelt Duin (Wirtschaft) voraus, in dem er negative Auswirkungen aufs Weihnachtsgeschäft befürchtete und davor warnte, Köln könnte „zum beliebten Aufmarschort für Rechts und Links“ werden. Nun haben die Organisator*innen der Demonstration am Donnerstag eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht. Dieses genehmigte nun die Demo doch noch auf der von der Polizei am 27. November 2014 bestätigten Route.

Bericht von HoGeSa in Hannover

Am 15.11. waren wir auf der Gegendemo zum HoGeSa-Aufmarsch in Hannover. Zu Beginn des Tages sammelten wir uns am Steintor in der Nordstadt, wo auch die Auftaktkundgebung stattfand. Es gab eine bürgerliche Demo von SPD, Gewerkschaften und Grünen und eine etwas größere und radikalere Gegendemonstration. Nach den jeweiligen Auftaktkundgebungen verschmolzen jene jedoch zu einer einzelnen Großdemo mit um die 5.000 Teilehmer*innen.  Am Anfang war die Wartezeit recht lang, denn auf Busse mit weiteren Antifaschist*innen mussten wir teilweise einige Zeit warten.
Während der Wartezeit stellten wir uns mit unserem „Refugees Welcome“-Transparent an den Rand des Platzes, um Passant*innen auf die Demo und die Problematik aufmerksam zu machen. An einer Stelle kam jedoch auch ein älterer Mann, um uns seinen Missfallen an unserer Einstellungen gegenüber Refugees kundzutun – ansonsten haben wir aber nur positive Rückmeldung bekommen. Eine schöne Randbemerkung ist, dass der Platz umgeben war von lauter Flaggen, auf denen „Hannover steht auf gegen Rechts“ stand.

Stolpersteine putzen – Erinnerung bewahren

Bürsten gegen Menschenhass

Am 9. November 1938 brannten in ganz Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei Synagogen und jüdische Geschäfte. Schlägertrupps zogen durch die Straßen, misshandelten, verhafteten und töteten tausende Jüd*innen. Dieser erste Ausbruch staatsoffizieller Mordlust und eines lange im Alltag schwelenden Antisemitismusˈ war nur der Auftakt für ein beispielloses zivilisatorisches Verbrechen: der Massenmord an Menschen mit Behinderung, Homosexuellen, Slaw*innen, Sinti und Roma sowie nicht zuletzt der Völkermord an sechs Millionen Jüd*innen.    

Quelle: petrus-giesensdorf.de/themen/2013/11/erinnerungskultur.htm

Ein Tag als national befreite Zone

Wie Köln für Stunden zur No-Go-Area wurde

Vergangenen Sonntag erlebte die Rheinmetropole einen der größten Naziaufmärsche Deutschlands seit Jahren. Unter dem Vorwand einer Kundgebung gegen Salafist*innen versammelte sich ein Mob von 4.000 gewaltbereiten Neonazis und rechten Hooligans. Die massive Mobilisierung der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) ließ die Polizei hoffnungslos überfordert zurück.

"Wir waren angemessen und gut aufgestellt, um diesen Einsatz aus polizeilicher Sicht zu bewältigen", meint Einsatzleiter Rüschenschmidt in einer Pressekonferenz. Zwar konnte ALLERschlimmstes verhindert werden, doch konnten nur 1.300 Beamte gegen viermal so viele gewaltbereite und alkoholisierte Schläger*innen nur wenig bewirken. Offen skandierte rassistische Parolen und Angriffe auf Passant*innen, Anwohner*innen und Journalist*innen bekam die Polizei nicht in den Griff, dabei wurde seit über einer Woche zu Tausenden in sozialen Netzwerken die Teilnahme bekanntgegeben. Im Hauptbahnhof zerlegten die Faschos zudem noch das Backwerk – eine Hochburg des Salafismus? Der Staatsschutz geht jedenfalls von einem Anteil rechter Aktivist*innen von lediglich 10% aus. Im Vorfeld habe es keine Anhaltspunkte gegeben, die ein Verbot gerechtfertigt hätten, so Polizeipräsident Albers.  

Besonders deutlich wird hierbei das doppelte Maß, mit dem linken Protesten und rechter Agitation begegnet wird: Während die Einsatzkräfte bei Protestaktionen wie Blockupy oder Castor-Blockaden gerne mal eskalieren, das Pfefferspray immer locker sitzend, wüteten die Nazi-Hools weitgehend unbehelligt. Der Focus titelt gar: "Polizei: Türkische Fußball-Fans lösten Ausbruch der Hooligan-Gewalt aus". Eine solche Ignoranz vonseiten der Behörden und der Presse angesichts eines derart gefährlichen Netzwerkes von Rassist*innen entbehrt jeglicher Vernunft, insbesondere nach dem NSU-Skandal. Dieses Versagen, diese Verantwortungslosigkeit gegenüber den Menschen in Köln, kann nur als politisch geduldet, wenn nicht gar gewollt bezeichnet werden.

Aufgestanden, Hingeschaut, Widersetzt

Morgen ist es soweit. Wir dokumentieren hier nochmal den Aufruf  des Bündnisses Kein Veedel für Rassismus. !Achtung! der Kundgebungsort hat ist nicht mehr die Domplatte, sondern der Bahnhofsvorpplatz! Es bleibt bei 14 Uhr. 

Neonazis und extrem rechten Hooligans den Tag vermiesen!

© Redaktion Kein Veedel für Rassismus

26. Oktober 2014, 14:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Twitter: twitter.com/forCologne
EA-Köln: 0221/9327252

Das von extrem rechten Hooligans und organisierten Neonazis ins Leben gerufenen Netzwerk „Hooligans gegen Salafisten“ (HOGESA) plant ein Treffen in Köln abzuhalten. Die  Veranstaltung soll vor dem Kölner Dom stattfinden – erwartet werden mehr als 1500 Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet. Wenn ihnen das gelingt, wäre es die größte extrem rechte Demonstration, die Westdeutschland seit Jahren erlebt hat. Daher rufen wir dazu auf, gegen das von Neonazis organisierte sogenannte Hooligantreffen am Kölner Dom zu protestieren.

Gemeinsam für den Frieden

Die Combatants for Peace stellen sich vor

Steffen, ein Mitglied unserer Basisgruppe, berichtet von seinem Besuch einer Veranstaltung der israelisch-palästinensischen Friedensinitiative "Combatants for Peace" im Allerweltshaus.

Wir haben den 12. September, mein palästinensischer Freund Mohamed und ich sitzen in der U-Bahn auf dem Weg zum Allerweltshaus in Köln Ehrenfeld. Um 20 Uhr am heutigen Tag soll dort nämlich eine Veranstaltung der 2005 gegründeten Combatants for Peace stattfinden. Zwei Vertreter*innen der Combatants for Peace werden dann ihr eigenes Erleben des Israel-Palästina Konflikts schildern, unterstützt durch ihrer Übersetzer*innen. Besonders an dieser Veranstaltung ist: Die beiden Vertreter, ein Palästinenser – aus den besetzten Gebieten – und ein Israeli – der beim Militär war.

Stellungnahme zu den Übergriffen auf Refugees in einem Wohnheim bei Burbach

Mit großem entsetzen nahmen wir die Bilder auf, die zeigen, wie Mitarbeiter*innen der Sicherheitsfirma SKI Heimbewohner*innen demütigen und drangsalieren.
Es geht um Menschen, die in ihren ehemaligen Heimatländern verfolgt werden und vom Tod bedroht sind. Ihre Flucht in das vermeintlich sichere Europa ist riskant und viele sehen ihre Verwandten und Freunde*innen bei der Flucht sterben. Erst in der vergangenen Woche sind im Mittelmeer rund 700 Refugees ums Leben gekommen.

Das Wohnheim bei Burbach. Quelle: Spiegel

Wegen der Dublin-Verträge dürfen Refugees nur in den Ländern Asyl beantragen, in denen sie ankommen. Werden sie dennoch in Deutschland aufgenommen, kommen alle gemeinsam in kläglich ausgestatteten Heimen unter, mit einer Toilette und Dusche pro Etage. Zudem haben die Geflüchteten weder eine Krankenversicherung, können also nur im äußersten Notfall medizinische Hilfe erwarten, noch das Recht, arbeiten zu gehen.

Gefahrengebiete-Safari am 4.10.

Nach der so genannten Gentrifikation sind Gefahrengebiete scheinbar der nächste große Trend im urbanen Raum. Doch was versteckt sich hinter dieser scheinbar neuen Marke? Wer stellt hier die Gefahr dar, und für wen? Und wo zum Teufel sind diese Gebiete eigentlich??
Diesen Fragen wollen wir gemeinsam mit euch auf den Grund gehen im Rahmen der wahrscheinlich ersten Gefahrengebiete-Safari der Welt!

Die Tour macht 3 Mal halt:

Unser Sticker zur besseren Orientierung im Kölner Großstadtdschungel

12-14 Uhr Rudolfplatz
15-17 Uhr Wallraff
18-20 Uhr Wiener Platz

Vor Ort werden wir über Alltag gewordene Polizeiwillkür aufklären, über Racial Profiling, uvm. Ein kleiner Naturdoku-Clip soll dabei entstehen, also kommt vorbei und seht gemeinsam mit uns verdächtig aus ;-)

Raus zur Revolution Bildung!

 Am Samstag startet in Köln der Aktionstag BILDUNG.MACHT.ZUKUNNFT der IG Metall Jugend im Rahmen ihrer Revolution Bildung Kampange in Köln. Wir treffen uns 11 Uhr am Heumarkt, wo wir an einem kleinen Stand den neuen Bildungsflyern der Linksjugend ['solid] - nrw verteilen werden. Ab 12 Uhr ist dann Demo angesagt. Alle Infos zur Kampange gibt's hier, den Clip zur Kampange hier:

Unseren neuen Flyer zum Thema Bildungspolitik könnt ihr euch hier runterladen. Wir sehen uns Samstag!

Für Frieden im Nahen Osten? – Bericht und Stellungnahme zur Gaza-Kundgebung am Kölner Dom

Am 18.07. fand auf dem Kölner Roncalliplatz eine Kundgebung unter dem Motto "Stoppt die Bombadierung Gazas - Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten!" statt. Bereits der Aufruf, der unter anderem von unserem Studierendenverband die linke.SDS Köln, der Linksjugend ['solid] Ruhr und dem Landesvorstand der Linken NRW unterstützt wurde, übte zwar eine berechtige Kritik an der israelischen Politik im Gaza-Streifen, unterschlug jedoch vollkommen die Rolle der Hamas und anderen jihadistischen Gruppierungen. Wir wissen, dass dies sowohl in Essen, als auch in Köln diskutiert wurde, warum hat man sich dann nicht dazu geäußert? Durch den Punkt 'für eine Einstellung der Gewalt durch alle Beteiligten' sollte dies zumindest angedeutet werden – doch warum nennt man die Täter*innen, im Gegensatz zur israelischen Armee nicht? Warum widmet man ihrer Gewalt und ihrem Anteil an der Eskalation keinen Nebensatz...?

Diese Einseitigkeit wurde unter anderem vom Neuen Deutschland, der Emanzipatorischen Linken NRW und der Linksjugend ['solid] Berlin kritisiert und, basierend auf den Erfahrungen mit ähnlichen Demonstrationen in Frankfurt, Bremen, Berlin und anderen Städten, die Vermutung angestellt, dies könnte zur Teilnahme von Hamas-Anhänger*innen, Islamist*innen und Neonazis, sowie zur Verbreitung antisemitischen Gedankenguts oder sogar Gewalt führen.

Die Mitglieder der Linksjugend ['solid] Köln teilten manche dieser Kritikpunkte und Einschätzungen, jedoch wollten sie sich auch ihr eigenes Bild machen und gleichzeitig zur Differenzierung beitragen. Deshalb nahmen einige mit Schildern an der Kundgebung teil.

 

CC linksjugend ['solid] köln

Cinemarxx

kritisches Kino für lau

Nach monatelanger Organisationen laden wir euch zu nun endlich zu unserer kritische Filmreihe ein. An fünf aufeinanderfolgenden Freitagen zeigen wir euch 4 spannende Dokumentationen und einen Spielfilm im Naturfreundehaus in Kalk. In diesem Stadtteil sind wir dann übrigens ohne Konkurrenz, bisher gibt es kein Kino in Köln!

Doch im Gegensatz zu Hollywood wollen wir dich nicht unterhalten, oder mit dir Geld verdienen. Statt
dessen bieten wir Horizonterweiterung GRATIS. Wir wollen damit eine kritische Diskussion zu Gesellschaft und Wirtschaft eröffnen, direkt nach dem Film. Dazu werden eventuell noch Referent*innen eingeladen werden oder Material recherchiert. Wir freuen uns auf euch!

Joachim Gauck – Mehr Waffen, weniger Worte?

Auf seinem Staatsbesuch in Norwegen sagte Bundespräsident Joachim Gauck, dass Deutschland im Kampf für Menschenrechte und das Überleben von Menschen „auch zu den Waffen greifen“ solle, ma...] verwerfen“. Grund für diese Neuausrichtung soll sein, dass international der Ruf nach einer aktiveren Rolle Deutschlands bei internationalen Konfliktlösungen größer geworden sei.

Wir die Linksjugend ['solid] Köln kritisieren diese Worte und diese Vorstellung scharf.

In der Vergangenheit haben sich alle westlichen Länder zurückgehalten, wenn es um die Wahrung von Menschenrechten ging. Die größeren Militäreinsätze der Vergangenheit waren, wie Horst Köhler es einst, bezüglich des Afganistaneinsatzes, versehentlich treffend formulierte, „um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege.“ Wir teilen diese Einschätzung und sehen meist geopolitische und wirtschaftsstrategische Gesichtspunkte im Mittelpunkt von Militäreinsätzen, wie beispielsweise der Irakkrieg zeigte.

Frieden ohne Antisemitismus und Rassismus

Auch wir waren vor Ort bei der Gegendemo

Auch in Köln werden die sogenannten „Montagsmahnwachen“ immer stärker. Am Montag, den 02.06.2014 erreichte die zweifelhafte Mobilisierung vorerst ihren Höhepunkt als Ken Jebsen und die Bandbreite vor Ort waren. Ungefähr 300 Personen lauschten deren Verschwörungstheorien. Die Bandbreite beschuldigt die US-Regierung 9/11 selbst durchgeführt zu haben und behaupten, HIV wäre nur vom Menschen erfunden worden. Ken Jebsen wurde als Moderator beim RBB gekündigt, als eine E-Mail veröffentlich wurde, in der er den Holocaust als PR-Lüge bezeichnete. Zudem lehnt er die Kategorisierung links-rechts ab, was natürlich zur Folge hat, dass Nitet auch eng mit dem Querfront-Magazin "Compact" von Jürgen Elsässer zusammen.

Eine KVB für alle - ohne Fahrschein!

Felix kandidiert für DIE LINKE
für den Kölner Stadtrat auf Listenplatz 8

Die Kölner Linkspartei fordert einen umlagefinanzierten Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV). Eine echte Perspektive, die wir ausdrücklich unterstützen und hier kurz ausführen wollen.

Ohne Ticket zu fahren bedeutet eine wirkliche Alternative. Weniger Autos würden genutzt werden und der CO2-Ausstoß würde sich verringern. Denn wer ein Ticket hat nutzt es auch - wie das Semesterticket für Studierende in der Vergangenheit gezeigt hat. Auch der Radverkehr wird so gesteigert. Denn es schafft die Möglichkeit für mehr sicheren Platz, der auch von Fußgänger*innen genutzt werden kann. Fahrradparkhäuser an allen Bahnhöfen in Köln gehören ebenfalls zu diesem Konzept. Die mit Autos überfüllten Straßen sind ein wertvoller sozialer Raum für Grünflächen oder auch Platz der (zum Beispiel) von Kindern zum spielen genutzt wird. 

Blockupy und Antifaschismus

17.05.2014 - ein Tag des Widerstands

Kommenden Samstag wird es im gesamten Rheinland einen dezentralen Tag des Widerstands geben. In Köln und Bonn haben sich Rassist*innen und Neonazis angekündigt, in Düsseldorf wird gegen die ausbeuterische Krisenpolitik portestiert. Wir rufen die Menschen auf, sich am Widerstand gegen Faschismus und Kapitalismus zu beteiligen - Seid keine Couchpotatoes, sondern geht raus!

In Köln wird die German Defense League Köln Division von 13-17 Uhr auf dem Heumarkt sein. Anlass ist der Europawahlantritt der Republikaner. Mehrere Redner*innen der rechten Partei DIE FREIHEIT sind ebenfalls geladen. Rassistische Hetze können wir weder in Köln noch sonst irgendwo dulden. Deswegen rufen wir ausdrücklich dazu auf, auch die antifaschistischen Proteste in Bonn zu unterstützen. Pro NRW wird auf dem bonner Friedensplatz ihren Hass verbreiten. Mehr Infos zu Bonn hier: http://www.bonn-stellt-sich-quer.de/

Update: Wegen der Veröffentlichung wurde die bonner Kundgebung auf voraussichtlichen Beginn zwischen 9 und 10Uhr vorgezogen!

Abrechnung mit der Schönheitsindustrie

Anbei dokumentieren wir unseren Redebeitrag, der eigentlich auf der Demo vergangenen Donnerstag (08.05.2014) auf der Einfach TOP ohne Model Demo gehalten worden wäre, aber leider aus Zeitgründen gestrichen wurde.

Unsere Welt und unsere Wahrnehmung der Welt hängt ganz wesentlich mit Bildern zusammen, wir können sie sogar sehen, wenn wir die Augen schließen. Bilder von Dingen, die wir mögen oder auch nicht. Bilder von Menschen, die wir mögen oder nicht. Dinge von denen wir glauben sie zu kennen. Komplexe Phänomene, Werte, Normen, Erwartungen und so weiter. Auf einem Bild ist eine Frau. Vielleicht die aus der h&m Werbung. Sie hat makellose Haut, weiches glattes Haar, ist schlank und modisch. Sie schaut interessiert und zurückhaltend zugleich auf dem Plakat in der U-Bahn. So soll sie sein. Ganz bewusst stellt diese Frau ein Bild dar, was viele nicht erfüllen. Gleichzeitig wird es uns immer wieder als Norm oder erstrebenswert präsentiert. Das Ergebnis ist natürlich ein Minderwertigkeitsgefühl bei der Betrachterin.

Bericht vom #buko14

Am vergangenen Wochenende (28.-30.03.2013) fand in Frankfurt am Main der alljährliche Bundeskongress der Linksjugend ['solid] statt. Hierbei handelt es sich um die größte und wichtigste Veranstaltung des Bundesverbandes, denn es werden verschiedene Ämter gewählt, wie der Bundessprecher*innenrat (Vorstand), sowie wichtige Positionen und Projekte beschlossen.

Dafür wählen die Landesverbände und Bundesarbeitskreise jährlich neue Deligierte. Da NRW der mitliedsstärkste Landesverband ist, hatten wir 41 Deligierte von denen 32 anwesend waren.

Positionspapier zum deutschen Fregatteneinsatz im Mittelmeer

Die Basisgruppe Köln unterstützt folgenden Aufruf!

Von Sevim Dagdelen, Sahra Wagenknecht, Alexander Neu, Niema Movassat, Heike Hänsel, Inge Höger, Annette Groth, Alexander Ulrich, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Karin Binder, Pia Zimmermann, Hubertus Zdebel, Azize Tank, Katrin Werner

Am Mittwoch, 9. April steht die Namentliche Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen“ an. Aus prinzipieller Sicht, aber gerade auch angesichts der konkreten Sachlage, empfehlen wir der Fraktion DIE LINKE diesen Antrag abzulehnen.

Alle für Kalle!

Nach der ersten Räumungsversuch vom 20.02., welcher erfolgreich blockiert wurde, wollen wir zusammen am 18.03. um 8Uhr den 2. Versuch einer Zwangsräumung von Kalle im Agnesviertel verhindern. Dabei handelt es sich um eine Kampagne der Initiative Recht auf Stadt, die u.a. von uns mit ins Leben gerufen wurde.

Mittlerweile wurder der Termin für die Zwangsräumung auf den 16.04. verschoben!

Im Interview, welches von der Video AG der Kölner Linken stammt, erklärt Kalle alle Hintergründe, erzählt Kalle seine Geschichte und seine Perspektive auf die politischen Zusammenhänge.

Alles Stalin@s?¹

Kleines zynisches Meme von uns passend
zur Debatte. Zu sehen ist Hipster Stalin. 

Über skurile Unterstellungen des Ruhrbaronen
Mit Befremden haben wir den Artikel des Ruhrbarons „Linksparteijugend NRW: Mit Stalin in denEuropawahlkampf?“ zur Kenntnis genommen. Darin wird behauptet, dass die „Teilnehmer der Landesversammlung […] sich nicht auf eine Distanzierung von Stalin einigen [konnten]“. Dies impliziert, dass die Teilnehmer*innen dagegen gestimmt hätten. Es kommt einer Lüge gleich zu suggerieren, dass die Mehrheit in unserem Verband hinter Stalin und dessen Methoden stehen würde.

Tatsächlich gab es eine kontroverse Diskussion über die Definition und Reichweite des Begriffs Stalinismus. Bedauerlicherweise bestritten manche dessen Existenz und stellten ihn als „bürgerlichen Kampfbegriff“ dar. Doch aus der Diskussion ergab sich für uns (die Antragssteller*innen) Eindruck, dass sich eine Mehrheit der Anwesenden ganz klar gegen Stalinkult und autoritäre Regime ausgesprochen hätten. Jedoch gab es

Polizei sollte mehr Grundgesetz wagen

Repression und Eskalationsstrategien¹  sind reelle Gefahren für die Demokratie

Wasserwerfereinsatz gleich zu Beginn des Eskalation trotz
niedriger Temparaturen. Quelle: indymedia

Leider mussten wir, die Linksjugend ['solid] Köln, am 21.12.2013 über die Medien erfahren, dass in Hamburg wieder einmal durch unnötige Polizeige-walt linker Protest behindert und kriminalisiert wurde. So finden sich auf Youtube zahlreiche Vi-deos, welche das unbegründete Eingreifen der Po-lizist*innen deutlich zeigen, sodass die Demo nach wenigen Metern bewusst eskaliert wurde. Doku-mentiert wurde aber ebenso die maßlose Poli-zeigewalt, unter anderem einen Radiomitschnitt vom Freiem Sender Kombinat 93.0 Hamburg,